Claudia Friedl
Nationalrätin SP Kanton St. Gallen

Claudia Friedl

Liebe Politik-Interessierte

Ich freue mich, dass Sie sich für Politik interessieren. Es ist wichtiger denn je, dass wir das Miteinander-Leben gestalten und organisieren. Heute merken wir, dass unser Planet fragiler ist, als wir dachten. Biodiversitätsverlust, Umweltzerstörungen und die Klimaerhitzung sind direkt mit unserem Handeln verbunden und deshalb in unserer Verantwortung. Dass heute noch ein grosser Teil der Menschen in Armut lebt, dürfen wir nicht akzeptieren. Kinderarmut existiert auch in der reichen Schweiz. Das darf nicht sein. Und auch aus den Entwicklungsländern fliesst immer noch viel Geld in den reichen Norden ab und ganz besonders auch in die Schweiz. Es kann uns auch nicht egal sein, warum weltweit 60 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben sind und wie ihnen geholfen werden kann. Diese und viele anderen Herausforderungen stellen sich uns. Mein Engagement gilt den Menschen und der Natur, sie sind im Zentrum meines politischen Engagements.

Rede Klimastreik Wil

Letzten Sommer haben wir erlebt, in welche Richtung es mit der Klimaerhitzung gehen wird. Die Durchschnittstemperaturen waren seit 150 Jahren nicht mehr so hoch. In der ganzen Schweiz fehlte der Regen. Für die Badi ist das ideal. Aber die Landwirte mussten Kühe notschlachten, weil ihnen das Futter ausgegangen war. Und das ist erst der Anfang. Der neueste Bericht des UNO-Klimarats ist alarmierend und klipp und klar: Die Erwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit muss unbedingt auf höchstens 1.5 % begrenzt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, muss bis spätestens 2050 der Nettoausstoss von CO2 auf null reduziert werden. Und was sind die Ambitionen der Schweiz? Der Bundesrat schlägt vor, den Ausstoss bis 2050 um rund 75 % gegenüber dem Jahr 1990 zu senken. Das ist weit weg von null! Diese Vorschläge des Bundesrats zur Klimapolitik sind absolut ungenügend. So wird das nichts. Es muss heissen: Ufä mit äm Klimaschutz, abä mit äm CO2!  Alles, was zur  Klimaerwärmung beiträgt, muss angepackt werden. d.h. der Verkehr, die Gebäude, die Landwirtschaft, Essen und auch der Finanzplatz. Und alle müssen mitmachen, auf Bundesebene, auf Kantonsebene, auf Gemeindeebene. Überall muss es heissen: Ufä mit äm Klimaschutz, abä mit äm CO2! 

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STAF ist ein Kompromiss

Es ist unbestritten: Die AHV braucht dringend eine Zusatzfinanzierung. Darum kommen wir wegen der demografischen Entwicklung – die Baby-Boomers kommen ins Rentenalter – nicht herum. Eine grundsätzliche Reform ist aber unerlässlich und auch bereits in Erarbeitung. Bis diese aber den politischen Weg gegangen ist, braucht es die in der STAF vorgesehenen 2 Milliarden Zusatzfinanzierung, sonst gleitet unser wichtigstes Sozialwerk rasch in ein grosses Defizit. Das wäre eine schlechte Entwicklung für alle und muss deshalb unbedingt vermieden werden. Der Steuerteil von STAF ist nicht perfekt. Aber gegenüber der heutigen Situation ist er ein Fortschritt.

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Mehr zum Leben – Kommentar zum 1. Mai

„Mehr zum Leben“ – das 1. Mai Motto in St. Gallen. Immer mehr Menschen haben Mühe die Krankenkassenprämien zu zahlen, die Jahr für Jahr steigen ohne dass dies die Löhne im gleichen Masse tun. Im Gegenteil, in vielen Branchen stagnieren diese seit Jahren. Den Kantonen geht das Geld aus und so sparen sie dort, wo es gesetzlichen Spielraum, z.B. bei den Prämienverbilligungen. Der Kanton Luzern lässt grüssen. Vor einigen Monaten gab es ein wegweisendes Bundegerichtsurteil: Der Kanton Luzern hat zu wenig Prämienverbilligung bezahlt und muss dies korrigieren. Geklagt hat die SP Luzern. Andere Kantone sind nachgezogen und haben bereits in den Parlamenten eine Erhöhung der Prämienverbilligung beschlossen. Wahrlich ein einschlagender Erfolg! Auch im Kanton St. Gallen werden 12 Millionen mehr in die Prämienverbilligung gesteckt. Ein guter Anfang. Aber so richtig wirkungsvoll ist die nationale Initiative der SP, mit welcher die Prämienbelastung eines Haushalts auf maximal zehn Prozent des Haushaltseinkommens gedeckelt wird. Damit haben Familien und viele weniger gut gestellte Einzelpersonen wieder mehr zum Leben.

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