Warum die Biodiversitätsinitiative so wichtig ist: Woher kommen unsere Nahrungsmittel? Für viele Leute ist dies eine Frage, die sie sich kaum stellen. Der wöchentliche Grosseinkauf im Supermarkt ist Routine. Die Auslagen sind prall gefüllt. Das Verhältnis zwischen Ernährung und Natur wird immer distanzierter. Es rückt in den Hintergrund, was alles notwendig ist, um die Menschheit […]

Liebe Leser:innenDie Sommersession ging soeben zu Ende. Das Klassenlager löst sich auf. Aber vor der Abfahrt gibt es noch ein Foto zum heutigen Frauensteiktag auf dem Bundeplatz. Die diesjährige Session wurde stark geprägt von Finanzfragen und der Sicherheitspolitik, sowie der Migration. Der Bund hat zu wenig Geld. kurz & kompakt:                                                                                           Migration Weiter Asyl für Afghan*innen Seit der […]

Die Krankenkassenprämien explodieren. In den letzten 20 Jahren haben sie sich mehr als verdoppelt. Gleichzeitig sind Löhne und Renten kaum gestiegen. Das bringt immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten. So stiegt die Anzahl armutsbetroffener Personen und der Mittelstand kommt zunehmend in Bedrängnis. Ein Millionär und eine Detailhandelsangestellte zahlen gleich hohe Prämien. Als Ausgleich für diese […]

Unter dem falschen Vorwurf, Natur- und Heimatschutzorganisationen seien wegen ihren Einsprachen für massive Verzögerungen beim Realisieren von Bauvorhaben verantwortlich, hat der Nationalrat in der Sondersession beschlossen, das Verbandsbeschwerderecht für Natur-, und Heimatschutzverbände bei Bauten unter 400 Quadratmetern, abzuschaffen. Tatsächlich betreffen die Einsprachen der Verbände nur einen kleinen Teil aller Einsprachen, der überwiegende Teil kommt von […]

Liebe Leser:innenDie Frühlingssession ist immer irgendwie speziell. Gestartet noch im Februar, quasi in den Winterferien, endet sie in den lauen Frühlingstagen, wo die Tage länger werden und die ersten Blätter spriessen (viel zu früh!). Die diesjährige Frühjahrssession war der Ort, nun all die neuen Parlamentarier:innen kennenzulernen. Politisch zeichnet sich eines ab: Das neue Parlament ist […]

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Ich muss euch gleich gestehen, dieser Sessionsbrief wird schmaler ausfallen, als üblich. Es ist jetzt einfach Zeit, etwas auszuruhen. Die Weihnachtszeit ist dafür wie geschaffen.  Mit dieser Session begann die neue Legislatur. Eine sehr spannende Situation. All die neuen Gesichter und Talente kennenzulernen macht Freude.  Voranschlag 2024: Die Wintersession […]

Liebe Politik-Interessierte, liebe Leser*innen  Am Freitag ist eine intensive Session sehr emotional zu Ende gegangen. Es war die letzte vor den anstehenden Wahlen am 22. Oktober. Die nicht mehr Antretenden wurden einzeln verabschiedet und jeder und jedem ging wohl durch den Kopf, ob sie oder er im Dezember wieder dabei sein wird. Gerne gebe ich […]

Grüezi liebe Ebnat-Kapplerinnen und Ebnat-Kappler, willkommen liebe Gäste Ich freue mich sehr, heute bei Ihnen zu Gast zu sein. Ebnat-Kappel ist mir als Stadt St.Gallerin natürlich ein Begriff. Unser eigenwilliger Ringkanton führt einem fast automatisch durch fast alle Gemeinden, wenn man von Norden in den Süden will oder umgekehrt.  Und klar, wer sich für Politik […]

Liebe Leser*innen Es ist wieder Zeit für den „Sessionsbrief“! Denn vor wenigen Stunden ist die Sommersession zu Ende gegangen. Es war wieder eine intensive Session. Ein Höhepunkt war sicher die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenski an das Parlament. Die Session war auch deshalb bewegt, weil sie bereits stark vom Wahlkampf geprägt wurde (siehe Rentenalter-Chaos & […]

Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Klimaschutzgesetz ab. Doch worüber stimmen wir überhaupt ab? Warum ist dieses Gesetz für die Klimawende so wichtig? Und: Welche Massnahmen sind lokal notwendig? Diese und weitere Fragen beantworte ich gemeinsam mit regionalen Vertreter*innen an vier verschiedenen Orten im ganzen Kanton St. Gallen. 23. Mai: Rorschach […]

Claudia Friedl, Nationalrätin Geschätzte Genossinnen und Genossen  Ich freue mich, mit euch den 1. Mai zu feiern. Dieser symbolträchtige Tag ist für uns seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert von grösster Bedeutung. Mit den Streiks in den USA am 1. Mai 1886 für die Einführung des 8- Stunden Tages wurde der Grundstein gelegt für die Arbeiter*innenkämpfe […]

Rund 40`000 Mitarbeitende sind vom CS-Debakel betroffen. Darunter sind nicht nur Manager*innen mit hohen Löhnen, sondern auch Menschen mit tiefen- und mittlerenEinkommen, welche tagtäglich ihrer Arbeit nachgehen. Diese Menschen müssen unterstützt und geschützt werden. Bankensektor regulieren Es ist unbestritten notwendig, im Bankensektor endlich griffige Regulierungen durchzusetzen und der jahrelangen Politik der Verantwortungslosigkeit ein Ende zu […]

Liebe Leser:innen Wenn die Tage wieder länger werden, die ersten Blumen blühen und in den Läden viel zu früh Erdbeeren und Spargeln angeboten werden, dann ist es Zeit für die Frühjahrssession. Gerne berichte ich euch über einige der Geschäfte der vergangenen drei Wochen.  Fünf Tops   1. Menschenrechte in IranEinhaltung der Menschenrechte und Übernahme aller EU-Sanktionen […]

Eine spannende und intensive Session geht zu Ende. Nebst den Bundesratswahlen standen unter anderem die Budgetdebatte, die Pensionskassen-Reform, die Initiative für eine 13. AHV und die Pflegeausbildung im Zentrum. Ich habe diesmal für euch, die aus meiner Sicht fünf grössten Tops & Flops und ein Extra der Wintersession zusammengestellt. 

Ich habe den Bundesrat am Montag 5. Dezember 2022 gefragt, welche Auswirkungen die Erkenntnisse aus den vernichtenden Resultaten der Testplanung und das Postulat im St. Galler Stadtparlament gegen den geplanten Autobahnanschluss mitten in der Stadt St. Gallen hat. Der Bundesrat hat geantwortet, dass zuerst die Ergebnisse des Berichts der Stadt St. Gallen über die Planung […]

In der Energie- und Klimapolitik läuft derzeit unglaublich viel. Da kann man leicht den Überblick verlieren. Hier gibts eine Zusammenstellung zu den aktuellen und zukünftigen Vorlagen.  1. Einleitung In den vergangenen Monaten ist enorm viel gelaufen im Bereich Klima- und Energiepolitik. Katalysator für diese für Schweizer Verhältnisse sehr schnellen Schritte war die drohende Energiemangellage aufgrund […]

Liebe Leserin, lieber Leser Energiekrise. Kaufkraftverlust. Krieg in der Ukraine. Es sind ohne Zweifel turbulente Zeiten, in denen wir derzeit leben. Das kann verunsichern und hemmen, bietet aber auch die Chance zum Handeln und eröffnet die Möglichkeiten für Veränderungen. Diese Dynamik ist derzeit auch im Parlament spürbar, wo in dieser Session diverse bemerkenswerte Entscheide gefällt wurden.  […]

Am 25. September wird in der Schweiz unter anderem über die Verrechnungssteuer abgestimmt. Von der Vorlage profitieren einzig 200 Grosskonzerne und ausländische Milliardäre. Dagegen muss sich die Schweizerische Stimmbevölkerung mit einem klaren NEIN wehren.

Am 24. November stimmen wir schweizweit über die Finanzierung für den Ausbau von 6 Autobahnen ab. Eines dieser 6 Projekte betrifft die Stadt St. Gallen unmittelbar. Der Grund: Für 1.3 Milliarden Franken soll eine 3. Röhre im Rosenberg gebaut werden und über einen neuen Tunnel soll mitten in der Stadt beim Güterbahnhof ein neuer Autobahnanschluss […]