Die EU ist ein Friedensprojekt

31. März 2017 | Kategorien: Europa

Die EU geht auf den das Ende des zweiten Weltkrieges zurück. Die Staaten vernetzen sich bei militärisch relevanten Gütern wie Kohle und Stahl. Dadurch sollte ein weiterer Krieg in Europa verhindert werden. Mit der Zeit kamen weitere Abkommen hinzu bis nach der Wiedervereinigung von Deutschland die Europäische Union gegründet wurde. Die Friedenssicherung ist auch die grösste und wichtigste Errungenschaft dieses Projekts. Noch nie gab es davor eine so lange Friedenszeit im Gebiet der Europäischen Union.

Aber auch wenn die EU das grösste Friedensprojekt aller Zeiten ist, heisst das noch lange nicht, dass die EU von A bis Z perfekt ist. So ist es beispielsweise sehr schwierig für die EU grössere Veränderungen durchzubringen. Dafür braucht es in der EU die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten.

1999 wurde die Währungsunion geschaffen mit dem Euro als Zahlungsmittel. Offensichtlich bringt der Euro in guten Zeiten viele Vorteile mit sich. Nicht durchdacht waren jedoch die Folgen in Krisenzeiten. War es früher den Staaten möglich ihre Wirtschaft in Krisenzeiten durch eine Abwertung ihrer Währung anzukurbeln, werden diese Staaten heute zu massiven Sparübungen und Privatisierungen gezwungen. Griechenland und Spanien haben sich noch immer nicht von der Krise erholt. Anders beispielsweise Portugal, dass statt durch Sparübungen investiert hat und jetzt viel besser dasteht.

Mitten in der EU ein kleines Land: die Schweiz. Die Schweiz will unabhängig bleiben und sich nicht der EU anschliessen. Doch auch wenn wir nicht teil der EU sind, geht sie uns doch etwas an. So exportiert die Schweiz 2/3 ihrer Exportgüter in die EU. Nur China, die USA und Russland exportieren mehr in die EU. Und die Schweiz ist der 3. wichtigste Absatzmarkt der EU nach den USA und China.

Auch hat die Schweiz viele Verträge mit Europäischen Union. So arbeitet die Schweiz beispielsweise beim Grenzschutz und beim Asylwesen mit der EU zusammen. Auch ist sie Teil der Personenfreizügigkeit. Das bedeutet auch, dass wir uns frei in der Europäischen Union bewegen können. Studenten können einfacher an einer anderen Universität studieren oder ein Austauschsemester machen. Auch ist der Arbeitsmarkt viel grösser. Wenn wir in einem anderen Land der Europäischen Union arbeiten wollen, können wir das ohne grosse Probleme tun.

Mit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 beschlossen wir die Einwanderung zu beschränken. Doch ganz so einfach ist das nicht ohne die Personenfreizügigkeit zu kündigen. Denn was für Schweizer Bürger in der EU gilt soll natürlich auch für EU-Bürger in der Schweiz gelten. Mit dem Inländervorrang-Light haben wir eine Lösung gefunden mit der die EU leben kann und die Arbeitslosen bevorzugt werden. So wir direkt denen geholfen, welche von der Einwanderung am stärksten negativ betroffen sind.

Nun will aber die Europäische Union keine weiteren Abkommen mit der Schweiz verhandeln bis ein institutionelles Rahmenabkommen ausgehandelt wird. Die EU will, dass die Schweiz Vertragsänderungen automatisch übernimmt. Als Schiedsgericht soll der Europäische Gerichtshof dienen, also das Gericht der Europäischen Union. Wenn ein französischer Schiedsrichter das Länderspiel Schweiz – Frankreich pfeifen würde wäre wohl seine Unparteilichkeit in Frage gestellt. Deshalb ist die Schweiz damit auch nicht einverstanden und will wenigstens ein unabhängiges Schiedsgericht. Um Druck auszubauen, hat der Bundesrat die Ostmilliarde blockiert bis die EU wieder mit uns richtig verhandelt. Die nächsten Monate und Jahre werden für die Beziehung der Schweiz zur EU zukunftsweisend sein.

Fotos: Kantonsschule Wattwil