Mehr zum Leben – Kommentar zum 1. Mai

30. April 2019 | Kategorien: Schweiz

„Mehr zum Leben“ – das 1. Mai Motto in St. Gallen. Immer mehr Menschen haben Mühe die Krankenkassenprämien zu zahlen, die Jahr für Jahr steigen ohne dass dies die Löhne im gleichen Masse tun. Im Gegenteil, in vielen Branchen stagnieren diese seit Jahren. Den Kantonen geht das Geld aus und so sparen sie dort, wo es gesetzlichen Spielraum, z.B. bei den Prämienverbilligungen. Der Kanton Luzern lässt grüssen. Vor einigen Monaten gab es ein wegweisendes Bundegerichtsurteil: Der Kanton Luzern hat zu wenig Prämienverbilligung bezahlt und muss dies korrigieren. Geklagt hat die SP Luzern. Andere Kantone sind nachgezogen und haben bereits in den Parlamenten eine Erhöhung der Prämienverbilligung beschlossen. Wahrlich ein einschlagender Erfolg! Auch im Kanton St. Gallen werden 12 Millionen mehr in die Prämienverbilligung gesteckt. Ein guter Anfang. Aber so richtig wirkungsvoll ist die nationale Initiative der SP, mit welcher die Prämienbelastung eines Haushalts auf maximal zehn Prozent des Haushaltseinkommens gedeckelt wird. Damit haben Familien und viele weniger gut gestellte Einzelpersonen wieder mehr zum Leben.

Die Abstimmung vom 19. Mai 2019 gibt uns auch die Chance, für die AHV 2 Milliarden zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Der Zuschuss ist absolut notwendig, wenn wir die AHV auf lange Sicht erhalten wollen. Die AHV ist das wichtigste Sozialwerk der Schweiz, aber es ist keineswegs luxuriös ausgestattet. Die Renten sind schon Jahrzehnte nicht mehr angehoben worden. Beim letzten Versuch vor 2 Jahren wurde sogar eine minimale Erhöhung von 70.- Franken von den Bürgerlichen bekämpft und zu Fall gebracht. Mit einem JA zu STAF füllen wir die entstandene Lücke bei der AHV, das gibt zwar nicht mehr zum Leben, aber auch nicht weniger.

Mit der steigenden Digitalisierung in allen Berufszweigen wird die Investition in Bildung noch wichtiger. Und zwar nicht nur bei den Jungen, sondern auch bei den älteren ArbeitnehmerInnen. Auch über 55-Jährige sollen das Recht auf Weiterbildung haben und darin unterstützt werden. Das gilt auch für Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommene. Die Integrationsbeiträge, die die Kantone vom Bund erhalten, müssen voll und ganz ausgeschöpft werden und bei grosser Nachfrage auch aufgestockt werden. Investitionen in Bildung und in Weiterbildung für alle bringen die Menschen aus der Sozialhilfe, machen sie zufriedener und selbstbestimmt. Das bringt allen etwas und dadurch bleibt auch allen mehr zum Leben.

Zwar sind Männer und Frauen gesetzlich gleichgestellt. Doch in der Praxis sind wir immer noch weit davon entfernt. Generell verdienen Frauen durchschnittlich 20% weniger als Männer, ein beträchtlicher Teil davon ist nicht erklärbar. Frauen leisten immer noch einen grossen Teil der nichtbezahlten Arbeit wie die Erziehung der Kinder oder Betreuung von Verwandten. Bei der Pensionierung kriegen sie dann viel weniger Rente. Auch Teilzeitarbeit ist eine Rentenfalle. Da braucht es Korrekturen. Ach ja, und es braucht endlich eine Papizeit für die Väter nach der Geburt eines Kindes. Besser noch eine Elternzeit von mindestens 32 Wochen. Am 14. Juni gibt’s den Frauenstreik. Und genau für all diese Dinge gehen wir dann auf die Strasse. Damit sich etwas ändert in unserer Gesellschaft. FRAUENSTREIK am 14. Juni 2019 – KOMM AUCH DU!

Foto: Hannah Traber