Sessionsbrief Wintersession 2018

16. Dezember 2018

Liebe Leserinnen, liebe Leser In dieser Session war Frauenwahl: Als erstes wurde unsere Tessiner Nationalrätin Marina Carobbio zur Nationalratspräsidentin gewählt. Sie führt die ganze Ratsdebatte auf italienisch und gibt der 3. grössten Sprachgruppe in der Schweiz eine wichtige Sichtbarkeit. Marina setzt ihr Präsidialjahr unter das Thema Frauenvertretung. So passte es gut, dass in der zweiten […]

Sessionsbrief Herbstsession 2018

1. Oktober 2018

Liebe Leserinnen, liebe Leser Es war eine Session in der sozialpolitisch wichtige Themen behandelt wurden, der Nationalrat den Bundesrat bei den Waffenexporten zurückpfiff und viel über die künftigen Bundesrätinnen spekuliert wurde. Sozialversicherungen und Steuern Der Nationalrat hat dem Steuer-AHV-Deal zugestimmt. Dabei werden zwei Vorlagen miteinander verknüpft. Mit der Steuerreform werden die Steuerprivilegien für internationale Firmen […]

Sessionsbrief Sommersession 2018

19. Juni 2018

Liebe Leserinnen, liebe Leser Gewichtige Geschäfte, drei Volksinitiativen und ein gescheiterter Filibuster-Versuch der SVP passten zu den heissen Sommertagen mit heftigen Gewittern. Frieden, Sicherheit & Armee Gleich zu Beginn der Session haben wir im Nationalrat eine Erklärung zu Syrien verabschiedet, die alle Kriegsparteien dezidiert dazu auffordert, die völkerrechtswidrige militärische Interventionen in Gebieten Syriens sofort zu […]

Sessionsbrief Frühlingssession 2018

16. März 2018

Liebe Leserinnen, liebe Leser In der zu Ende gegangenen Frühlingssession haben wir einmal mehr einen Frontalangriff der Bürgerlichen gegen finanziell Schwächere und einen Coup gegen die durch die Verfassung geschützte Privatsphäre erlebt. Zudem konnten die Bürgerlichen reihenweise Motionen überwiesen, die die Liberalisierung und Umverteilung ungehindert weitertreiben. Umwelt & Energie Palmöl ist fast wöchentlich Thema in […]

Sessionsbrief Wintersession 2017

17. Dezember 2017

Liebe Leserinnen, liebe Leser Wie jede Wintersession war das Budget das Hauptthema, aber auch Wahlen prägten die Session. So wurde   Alain Berset mit einem Glanzresultat zum Bundespräsidenten 2018 gewählt. Neben dem effektiven Ratsbetrieb beherrschte unübersehbar die Diskussion über Sexismus die Berichterstattung in den Medien. Budget Das vom Bundesrat vorgelegte Budget war schon sehr eng. Es […]

Sessionsbrief Herbstsession 2017

29. September 2017

Liebe Leserinnen, liebe Leser Eine Session, gefüllt mit drei Volksinitiativen und der Wahl eines neuen Bundesrats, aber am meisten zu diskutieren gab wohl das Abstimmungsergebnis zur Altersvorsorge2020. Ein neuer Bundesrat Es war eine Wahl ohne Spannung. Ignazio Cassis war der Favorit der FDP und setzte sich bereits im 2. Wahlgang gegen Isabelle Moret und Pierre […]

Sessionsbrief Sommersession 2017

23. Juni 2017

Liebe Leserinnen, liebe Leser Am Freitagmittag ging die Sommersession zu Ende. Es war eher eine unspektakuläre Session, aus meiner Kommission, der Aussenpolitischen, hatten wir gerade einmal 1 kleines Geschäft. Dafür war die Überraschung am letzten Mittwoch umso grösser, als der Ratspräsident den Rücktritt von Didier Burkhalter verkündete. An Burkhalter schätze ich besonders sein Engagement für […]

Sessionsbrief Frühlingssession 2017

17. März 2017

Liebe Leserinnen, liebe Leser Heute haben wir die Frühlingssession beendet. Unbestritten stand die Entscheidung zur Rentenreform im Zentrum – und das war ein wahrer Krimi. Trotzdem erledigten wir auch andere zukunftsweisende Geschäfte wie das Pariser Klimaabkommen. Und auch beim Sparen wurde nicht gespart. Altersreform 2020 In der ersten Woche war die 2. Runde der Rentenreform […]

Sessionsbrief Wintersession 2016

18. Dezember 2016

Liebe Leserinnen, liebe Leser Die Weihnachtszeit rückt näher. Heute haben wir die Wintersession beendet. Dabei wurde mehr als nur über das Budget diskutiert, sondern auch ein wichtiges Europadossier konnte abgeschlossen werden. Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Verfassungsbrecher -Verbrecher – Volksverräter – Volksvertreter: das waren die markigen Worte, die selbst noch bei der Schlusswürdigung am letzten Sessionstag zur […]

Sessionsbrief Herbstsession 2016

30. September 2016

Liebe Leserinnen, liebe Leser Dieses Jahr hat der Herbst noch gar nicht begonnen und schon ist die Herbstsession bereits wieder fertig. Wir behandelten wichtige Geschäfte, eine Auswahl davon im Folgenden. Energiestrategie 2050: Nach mehrjähriger Debatte ist die Energiestrategie 2050 heute mit 120:72 und 6 Enthaltungen verabschiedet worden. Interessanterweise war weder die SVP geschlossen dagegen, noch […]

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