Sessionsbrief Herbstsession 2016

30. September 2016

Liebe Leserinnen, liebe Leser Dieses Jahr hat der Herbst noch gar nicht begonnen und schon ist die Herbstsession bereits wieder fertig. Wir behandelten wichtige Geschäfte, eine Auswahl davon im Folgenden. Energiestrategie 2050: Nach mehrjähriger Debatte ist die Energiestrategie 2050 heute mit 120:72 und 6 Enthaltungen verabschiedet worden. Interessanterweise war weder die SVP geschlossen dagegen, noch […]

Sessionsbrief Sommersession 2016

17. Juni 2016

Liebe Leserinnen, liebe Leser Obwohl der Sommer noch gar nicht so richtig gekommen ist, liegt die Sommersession bereits hinter uns. In diesem Bericht gebe ich einen Überblick über die wichtigsten Themen und Entscheidungen, welche uns im Parlament beschäftigt haben.   Stiefkindadoption für homosexuelle Paare: Gleich am ersten Tag kam es zu einem erfreulichen Resultat. Der […]

Sessionsbrief Frühlingssession 2016

24. März 2016

Liebe Leserinnen, liebe Leser Die erste Session im 2016 ist Geschichte. Wir debattierten über vieles, von dem ich hier nur eine kleine Auswahl geben kann. Der rechte Block aus SVP, FDP und CVP ist klar erstarkt, vor allem in den Finanzfragen wird jetzt noch konsequenter zugunsten des Kapitals entschieden. Energiestrategie 2050/Atomausstiegsinitiative/Energieeffizienzinitiative: Die in der alten […]

Das ist Wirtschaftshilfe – nicht Entwicklungshilfe

4. Januar 2016

Mein Votum in Nationalrat am 14.12.2015 Mit dem Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank erhofft sich die Schweiz eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu China und damit Impulse für die Schweizer Wirtschaft und den Finanzplatz. Dagegen ist nicht viel einzuwenden. Investitionen in die Infrastruktur können durchaus sinnvolle Ziele einer Zusammenarbeit sein, wenn hohe soziale und ökologische Standards […]

Sessionsbrief Wintersession 2015

18. Dezember 2015

Ein neues Parlament, ein neuer Bundesrat und neue Machtverhältnisse Eine neue Legislatur beginnt: Das erstemal konnte ich bei einer Legislatureröffnung dabei sein. Und es war ein schönes Gefühl den Saal zu betreten, den neuen Platz zu suchen, die alten und neuen Kolleginnen und Kollegen zu begrüssen. Auf den ersten Blick in den Saal war sie […]

Sessionsbrief Herbstsession 2015

25. September 2015

Asyldebatten und das Endes des Bankgeheimnisses – nur zwei von vielen spannenden Geschäften Liebe Leserin, lieber Leser Die letzte Session der Legislatur ist vorbei. Sie war befrachtet mit vielen Diskussionen, Gesetzen und Ideen, wie wir unser Land entwickeln und gestalten wollen. Erst am letzten Tag brach es dann über uns herein: Das Abschiednehmen von zahlreichen […]

Sessionsbrief Sommersession 2015

19. Juni 2015

Asyldebatten, das Nähern des Endes des Bankgeheimnisses und eine Unmenge Detailgeschäfte Liebe Leserin, lieber Leser Die letzte Session der Legislatur ist vorbei. Sie war befrachtet mit vielen Diskussionen, Gesetzen und Ideen, wie wir unser Land entwickeln und gestalten wollen. Erst am letzten Tag brach es dann über uns herein: Das Abschiednehmen von zahlreichen Kolleginnen und […]

Sessionsbrief Frühlingssession 2015

20. März 2015

Es ging um Ausschaffung, Überwachung, Einbürgerung, Wolf und Frankenstärke – und viele andere Dinge   Ausschaffungsgesetzgebung: Das Geschäft hat eine bewegte Geschichte: Nach der Annahme der Ausschaffungsinitiative durch das Volk arbeitete das EJPD eine Gesetzesvorlage zur Ausschaffung krimineller Ausländer aus. Der Nationalrat verschärfte die Vorlage enorm und übernahm praktisch den ganzen Inhalt der Durchsetzungsinitiative der […]

Sessionsbrief Wintersession 2014

12. Dezember 2014

Die Wintersession ist die Session des Budgets und die Wahl der Präsidentinnen und Präsidenten. Wahlen: Auf ins neue SP-Jahr! Im Jahr 2015 stellt die SP alle Präsidien in Bundesbern: mit Ständeratspräsident Claude Hêche, Nationalratspräsident Stéfane Rossini und Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Wenn das nicht ein gutes Omen für die Wahlen 2015 ist!

Sessionsbrief Hebstsession 2014

26. September 2014

In dieser Herbstsession wurden einmal mehr viele Geschäfte erledigt mit einer riesigen Fülle an Themen. Kartellgesetz Tatsache ist: Viele Produkte in unseren Läden sind wegen dem Preiszuschlag „Schweiz“ schon beim Import verteuert. 15 Milliarden Franken kostet diese Überteuerung die Schweizer Bevölkerung pro Jahr. Einstreichen tun es einige Unternehmen, die damit ihren Profit ohne Mehrleistung auf […]

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