Veranstaltungsreihe Klimaschutzgesetz
Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Klimaschutzgesetz ab. Doch worüber stimmen wir überhaupt ab? Warum ist dieses Gesetz für die Klimawende so wichtig? Und: Welche Massnahmen sind lokal notwendig? Diese und weitere Fragen beantworte ich gemeinsam mit regionalen Vertreter*innen an vier verschiedenen Orten im ganzen Kanton St. Gallen. 23. Mai: Rorschach […]
Autobahnanschluss Güterbahnhof stoppen
Ich habe den Bundesrat am Montag 5. Dezember 2022 gefragt, welche Auswirkungen die Erkenntnisse aus den vernichtenden Resultaten der Testplanung und das Postulat im St. Galler Stadtparlament gegen den geplanten Autobahnanschluss mitten in der Stadt St. Gallen hat. Der Bundesrat hat geantwortet, dass zuerst die Ergebnisse des Berichts der Stadt St. Gallen über die Planung […]
Klima- und Energiepolitik ein Überblick
In der Energie- und Klimapolitik läuft derzeit unglaublich viel. Da kann man leicht den Überblick verlieren. Hier gibts eine Zusammenstellung zu den aktuellen und zukünftigen Vorlagen. 1. Einleitung In den vergangenen Monaten ist enorm viel gelaufen im Bereich Klima- und Energiepolitik. Katalysator für diese für Schweizer Verhältnisse sehr schnellen Schritte war die drohende Energiemangellage aufgrund […]
Mit Klimagerechtigkeit schaffen wir Frieden!
Die Schweiz braucht ein CO2-Gesetz
Am 12. Dezember 2015 wurde das Pariser Klima-Übereineinkommen beschlossen. Fast fünf Jahre später haben National- und Ständerat das neue CO2-Gesetz angenommen, mit dem die Umsetzung der Pariser Klimaziele in der Schweiz gestartet werden kann. Das neue Gesetz ist weder perfekt noch ausreichend. Es ist jedoch ein grosser Schritt in die richtige Richtung. Es wird eine […]
Nein zum Jagdgesetz
Im Abstimmungskampf muss alles herhalten: Plötzlich werden die Mutterkühe aggressiv gegen die Menschen, weil es Wölfe in der Umgebung gibt. Fakt ist, es gibt keine belegbaren Beweise dazu. Auch in wolfsfreien Regionen sind Wandernde in brenzlige Situationen mit Mutterkühen gekommen. Die Befürworter des Jagdgesetzes wollen ablenken. Ablenken davon, dass bei der Revision des Jagd- und […]
Nur mit Klimagerechtigkeit schaffen wir Frieden – Solidarität in der Corona-Katastrophe
Der Ostermarsch 2020 musste abgesagt werden. Wer hätte sich das vorstellen können, dass ein kleiner Virus die ganze Welt lahmlegen kann, Kontinent um Kontinent, Land um Land. Unsere Länder und alle umliegenden kämpfen gegen diese Krankheit, die bereits viele Tote gefordert hat. Auch wir leisten unseren Teil, indem wir uns nicht versammeln, sondern zu Hause […]
Umsetzung des Biotopschutzes und die Erhaltung der bedrohten Biodiversität im Kulturland im Rahmen der Agrarpolitik 2022+
Das Potenzial des Agrarsektors zur Sicherung der Biodiversität muss und kann besser genutzt werden. Dies dient idealerweise auch zur Einkommensstärkung der Bauernbetriebe. Der Bundesrat wird jetzt aufgefordert, in einem Bericht konkret aufzuzeigen, wie zusammen mit den Landwirten diese Bundesaufgabe besser, zielgerichteter, erfolgreicher und ohne Widersprüche im Rahmen der Agrarpolitik gewährleisten kann. Die Artenvielfalt muss im […]
Indonesienabkommen ohne starke Umsetzung – so brennen die Wälder weiter
Mit dem vorliegenden Freihandelsabkommen, oder neuerdings „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“, zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien liegt ein umfassendes Regelwerk vor, das den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Waren und Dienstleistungen verbessert. Es sollen nach Ablauf der Fristen für 98% der heutigen Warenausfuhren von der Schweiz nach Indonesien sämtliche Zölle fallen. Zudem gibt es verbindliche Regeln […]
Die SP macht vorwärts – Marshallplan für das Klima
Nach der Pariser Klimakonferenz 2015 herrschte Aufbruchstimmung. Auch der Austritt Trumps aus dem Abkommen vermochte die Stimmung nicht zu trüben. Er blieb mit seiner Haltung isoliert. Und dennoch begann das Thema Klima schon bald politisch vor sich hin zu dümpeln. Auch in der Schweiz. Für wirkungsvolle Massnahmen, z. B. im CO2-Gesetz, fanden sich keine Mehrheiten. […]