Jetzt endlich zum Atomwaffenverbotsvertrag JA sagen!
Wo steht eigentlich die offizielle Schweiz bei den Vorbereitungen zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags? Was tut sie in diesem wichtigen Friedensprojekt? Die Schweiz ziert sich, sie will nicht wirklich dazu. Jetzt gehören wir endgültig zu den Zögerern. Denn am 24. Oktober 2020 hat der fünfzigste Staat das Abkommen ratifiziert, womit der Vertrag am 22. Januar 2021 […]
Die unerschrockenen Frauen von Minsk
Es ist beeindruckend, mit welcher Hartnäckigkeit die Demonstrierenden im weissrussischen Minsk ihre Proteste durchhalten. Darunter auch eine St.Gallerin. Seit 1994 ist Alexander Lukaschenko in Belarus an der Macht. Er baute seine Macht stetig aus, entmachtete das Parlament und führte undemokratische Volksabstimmungen durch. Nicht von ungefähr wird er als «letzter Diktator Europas» bezeichnet. Mittlerweile hat er […]
Wieviel Entwicklungszusammenarbeit soll sich die Schweiz leisten?
Diese Frage diskutierte ich mit Nationalrat Roland Büchel diese Woche in SRF 4 News. Wer den Beitrag verpasst hat, kann ihn hier nachhören:
Solidarität. Jetzt erst recht!
Zum ersten Mal seit 130 Jahren müssen dieses Jahr die 1. Mai Kundgebungen abgesagt werden. Unglaublich, ein neues Virus zwingt die ganze Welt in die Knie. Das hindert uns aber nicht daran, auch an diesem 1. Mai für Solidarität einzustehen – und zwar digital. So heisst denn dieses Jahr das 1. Mai Moto «Solidarität. Jetzt […]
Rede Einreichung der Petition Rojava
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Anwesende Einige von euch kennen die kurdischen Gebiete persönlich, waren dort zuhause oder waren dort auf Besuch. Wir alle, die dort waren, sind beeindruckt von diesem multiethnischen, basisdemokratischen und emanzipatorischen Zusammenleben, welches wir dort vorfanden. Präsident Erdogan bekämpft dieses System seit Jahren.
Votum: Praktikumsplätze für junge Menschen aus Ländern im Demokratieaufbau schaffen
In meiner parlamentarischen Initiative geht es darum, Praktikumsplätze für junge Menschen aus Ländern im Demokratieaufbau zu schaffen. Das ist eigentlich schon der Inhalt dieser Initiative. Ich habe damit eigentlich das Ziel verfolgen wollen, dass die jungen Menschen Beziehungen zu unserem Land aufnehmen können, dass sie aber auch verstehen, wie wir funktionieren, wie unsere Demokratie funktioniert, […]
Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat
Es ist unbestritten: Genève International bietet eine einzigartige Konzentration von internationalen Einrichtungen: 43 offizielle internationale Organisationen wie IKRK oder zahlreiche UN-Organisationen 178 Staatenvertretungen 400 NGOs Hochschulinstitute und der Privatsektor Aus diesen Organisationen haben sich 17 thematischen Plattformen gebildet in den Bereichen wie: Internet-Gouvernanz Globale Gesundheit Kampf gegen Verbrechen Wasser Gender Menschenrechte Humanitäre Hilfe Wissenschaft und […]
Entwicklungszusammenarbeit ist ein wichtiger und anspruchsvoller Auftrag
Entwicklungszusammenarbeit muss sich lohnen, besonders für uns, sonst wollen wir kein Geld mehr investieren. Es soll sich lohnen, damit die Leute nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen. Das ist ein Ziel mit Röhrenblick. In weiter Ferne ist das durchaus das Ziel dass dank der Etnwicklungshilfe die Leute dort wo sie leben eine Perspektive […]
Jemen – eine humanitäre Katastrophe
In Jemen herrscht wegen des vier jährigen Kriegs eine humanitäre Katastrophe. Man stelle sich das einmal vor: Von den rund 29 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner Jemens sind 24 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Das Elend ist enorm. Viele der hilfsbedürftigen Menschen sind gar nicht erreichbar. Die offizielle Schweiz hat 2018 15 Millionen Franken zur Verfügung […]
Entwicklungszusammenarbeit ist ein wichtiger und anspruchsvoller Auftrag
Das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit steht praktisch jedes Jahr unter Kürzungsdruck. Für die SVP gehört es zum Ritual, aber immer häufiger machen auch die bürgerlichen Parteien FDP und CVP dabei mit. 2011 hatte sich das Parlament zum Ziel gemacht, 0.5% des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungshilfe bereitzustellen. 2017 waren es 0.46%, Tendenz sinkend. Dabei geht nicht […]