Sessionsbrief Wintersession 2025
Liebe Freund:innen, Bekannte und InteressierteDie Wintersession ist üblicherweise geprägt von Verteilkämpfen rund um das Budget. Dieses Jahr besonders brisant war der Umstand, dass bereits ein zusätzliches Sparpaket von Karin Keller-Sutter vorliegt. Dieses will den Haushalt im Jahr 2027 um 2,4 Milliarden Franken und in den Jahren 2028 und 2029 um je 3 Milliarden Franken «entlasten». Der […]
Sessionsbrief Herbst
Liebe Freund:innen, Bekannte und InteressierteKnappe und wechselnde Mehrheitsverhältnisse prägten die Herbstsession. Das ist schon mal eine Verbesserung gegenüber der phasenweisen geschlossenen bürgerlichen Politik, zu Beginn der Legislatur. In dieser Session stimmten wir beispielsweise zu Beginn mit den Grünen und der Mitte gegen SVP-FDP-GLP bei den Beratungen um die 13. Rente. Bald darauf wechselten FDP und […]
Sessionsbrief Sommer
Liebe Freund:innen, Bekannte und Interessierte Die Sommersession 2025 ist soeben zu Ende gegangen. Ein Hauch Trumpismus scheint zunehmend im Parlament Einzug zu halten. Dies, wenn beispielsweise die kantonalen Mindestlöhne ausgehebelt werden sollen (und das entgegen dem Willen aller Kantone ausser dem Kanton Obwalden!) oder wenn unsere St. Galler Standesvertretung Würth & Friedli im Ständerat mit […]
Sessionsbrief Frühjahr 2025
Liebe Freunde, Bekannte und Interessierte Wir erleben gerade strube geopolitische Zeiten. Ein brachialer Kapitalismus, zelebriert von Machotypen und unterstützt durch eine manipulierende Informationstechnologie beherrschen ab sofort die Welt. Kurz & kompakt: Bern zeigte sich in den Sessionswochen eins und drei von seiner sonnigen Seite. Bundesratswahl Absage um Absage bei der Mitte für das Bundesratsamt von […]
Sessionsbrief Winter
Liebe Politikinteressierte Die Wintersession ging vor wenigen Minuten zu Ende. Wie immer war die Wintersession geprägt von der Budgetdebatte und diesmal zusätzlich die Finanzrahmen der nächsten 4 Jahre für Politikbereiche wie Kultur, Armee oder Internationale Zusammenarbeit. Weil die Armee stark wachsen soll, müssen andere kürzen, so einfach ist das. Besonders unter Druck ist die Entwicklungszusammenarbeit […]
Sessionsbrief Herbstsession 2024
Liebe Politikinteressierte, liebe Freundinnen und Freunde Die Herbstsession ging soeben zu Ende. Wie gewohnt melde ich mich bei euch mit meinem persönlichen Rückblick auf die Session. Die Schwerpunkte in dieser Session waren von der geopolitischen Grosswetterlage geprägt: Die Sicherheits- & Migrationspolitik waren tonangebend. Mehr Geld für die Sicherheitspolitik bedeutet aus bürgerlicher Logik weniger Geld in […]
Sessionsbrief Sommer 2024
Liebe Leser:innenDie Sommersession ging soeben zu Ende. Das Klassenlager löst sich auf. Aber vor der Abfahrt gibt es noch ein Foto zum heutigen Frauensteiktag auf dem Bundeplatz. Die diesjährige Session wurde stark geprägt von Finanzfragen und der Sicherheitspolitik, sowie der Migration. Der Bund hat zu wenig Geld. kurz & kompakt: Migration Weiter Asyl für Afghan*innen Seit der […]
Sessionsbrief Frühjahr
Liebe Leser:innenDie Frühlingssession ist immer irgendwie speziell. Gestartet noch im Februar, quasi in den Winterferien, endet sie in den lauen Frühlingstagen, wo die Tage länger werden und die ersten Blätter spriessen (viel zu früh!). Die diesjährige Frühjahrssession war der Ort, nun all die neuen Parlamentarier:innen kennenzulernen. Politisch zeichnet sich eines ab: Das neue Parlament ist […]
Sessionsbrief Wintersession
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Ich muss euch gleich gestehen, dieser Sessionsbrief wird schmaler ausfallen, als üblich. Es ist jetzt einfach Zeit, etwas auszuruhen. Die Weihnachtszeit ist dafür wie geschaffen. Mit dieser Session begann die neue Legislatur. Eine sehr spannende Situation. All die neuen Gesichter und Talente kennenzulernen macht Freude. Voranschlag 2024: Die Wintersession […]
Sessionsbrief Herbstsession
Liebe Politik-Interessierte, liebe Leser*innen Am Freitag ist eine intensive Session sehr emotional zu Ende gegangen. Es war die letzte vor den anstehenden Wahlen am 22. Oktober. Die nicht mehr Antretenden wurden einzeln verabschiedet und jeder und jedem ging wohl durch den Kopf, ob sie oder er im Dezember wieder dabei sein wird. Gerne gebe ich […]