Sessionsbrief Frühling 2022

20. März 2022

Liebe Leserin, lieber Leser Es war eine turbulente Session, nicht so sehr wegen der traktandierten Geschäfte als vielmehr wegen dem brutalen Überfall der Ukraine durch Wladimir Putin am 24. Februar. Das stellt vieles in unserer Politik auf den Kopf. Und auch Covid beschäftigte uns weiter. Fast täglich fielen Kolleginnen und Kollegen wegen einer Infektion aus. […]

Sessionsbrief Winter 2021

18. Dezember 2021

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Die Wintersession begann am Tag nach dem siegreichen Abstimmungssonntag: Die gewerkschaftliche Pflegeinitiative wurde mit über 60 % angenommen und auch das Covid-Gesetz fand eine satte Mehrheit in der Bevölkerung. Im Parlament hatten wir leider weniger Erfolge. Finanzen und Steuern Seit 2 Jahren bin ich nun in der […]

Sessionsbrief Herbst 2021

1. Oktober 2021

Coronamassnahmen, Masken tragen und Plexiglas-Scheiben, waren auch in dieser Session angesagt. Wir haben die Kohäsionsmilliarde für die EU endlich freigegeben und einen griffigen Gegenvorschlag zur Korrekturinitiative beschlossen, damit die Schweiz keine Waffen in Bürgerkriegsländer mehr exportiert und wir haben ein Nationales Menschenrechtsinstitut geschaffen.

Sessionsbrief Sommer 2021

18. Juni 2021

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Eine weitere Session haben wir in unseren Plastikgehäusen verbracht. Einige Erfolge konnten wir verbuchen, so bei der von der SP seit langem geforderten Transparenz bei der Parteienfinanzierung oder auch minimale Verbesserungen für Flüchtlinge, indem die Reisemöglichkeiten im Schengenraum verbessert wurden. Zwei von den Bürgerlichen durchgedrückte Entscheidungen werden […]

Sessionsbrief Frühling 2021

21. März 2021

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Auch diese Session stand voll und ganz unter dem Thema Corona. Alle waren eingeladen, sich 2x wöchentlich auf Covid-19 testen zu lassen. Nur 2/3 taten es. Kann es sein, dass die, die am lautesten nach Öffnung rufen, die sind, die das Testen überflüssig finden? Corona Der Einstieg […]

Sessionsbrief Winter 2020

21. Dezember 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Das allgegenwärtige Thema in dieser Session war CORONA. Es wurde Geld gesprochen, Gesetze angepasst und leider auch Chancen verpasst, die Hilfsmassnahmen so auszugestalten, dass Konkurse und Arbeitslosigkeit möglichst verhindert werden können. Aber die wichtigste Aufgabe wäre ohnehin, die Ansteckungen zu reduzieren und damit das am Anschlag laufende […]

Sessionsbrief Herbst 2020

29. September 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Corona-Massnahmen und Klimademo prägten die Herbstsession 2020 atmosphärisch. Politisch schlug der Nationalrat ein paar Pflöcke ein, so in den Bereichen von Massnahmen im Zusammenhang mit Covid-19, dem CO2-Gesetz und der Stärkung der Kinderrechte. Wir bearbeiteten aber auch die Legislaturziele und mehrere Rahmenkredite für die Bereiche Kultur, Bildung, Forschung und […]

Sessionsbrief Sommer 2020

22. Juni 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Ich nehme es vorweg: Alles in allem war es eine recht erfolgreiche Session. Wir haben mit der Überbrückungsleistung ein neues Sozialwerk geschaffen, ein CO2-Gesetz mit Flugticketabgabe, Treibstoffzuschlag und Verbot von neuen Ölheizungen kreiert, das völlig überflüssige Zivilschutz­gesetz endgültig versenkt, die Ehe für Alle eingeführt. Es gab auch einige Niederlagen, […]

Sessionsbrief Wintersession 2019

22. Dezember 2019

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Mit der vergangenen Session starteten wir in die neue Legislatur. Und es war wirklich eine ganz neue Situation, mit vielen neuen Gesichtern und neuen Mehrheitsverhältnissen. Bei manchen Abstimmungen haben sich diese bereits niedergeschlagen, manchmal gab es aber doch Enttäuschungen. Wichtig war die Verteilung der Kommissionen und Delegationen. Neu nehme ich […]

Sessionsbrief Herbstsession 2019

4. Oktober 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser Es war die letzte Session der Legislatur. Wer aber dachte, dass es nur noch etwas aufzuräumen gäbe, die oder der hatte sich arg getäuscht. In allen Bereichen standen noch wichtige Diskussionen und Entscheide an. Eine kleine Auswahl werde ich hier aufführen. Umwelt, Klima und Verkehr Mit Freude und auch leichtem Erstaunen […]

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