Sessionsbrief Sommersession
Liebe Leser*innen Es ist wieder Zeit für den „Sessionsbrief“! Denn vor wenigen Stunden ist die Sommersession zu Ende gegangen. Es war wieder eine intensive Session. Ein Höhepunkt war sicher die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenski an das Parlament. Die Session war auch deshalb bewegt, weil sie bereits stark vom Wahlkampf geprägt wurde (siehe Rentenalter-Chaos & […]
Sessionsbrief Frühjahrssession
Liebe Leser:innen Wenn die Tage wieder länger werden, die ersten Blumen blühen und in den Läden viel zu früh Erdbeeren und Spargeln angeboten werden, dann ist es Zeit für die Frühjahrssession. Gerne berichte ich euch über einige der Geschäfte der vergangenen drei Wochen. Fünf Tops 1. Menschenrechte in IranEinhaltung der Menschenrechte und Übernahme aller EU-Sanktionen […]
Sessionsbrief Winter
Eine spannende und intensive Session geht zu Ende. Nebst den Bundesratswahlen standen unter anderem die Budgetdebatte, die Pensionskassen-Reform, die Initiative für eine 13. AHV und die Pflegeausbildung im Zentrum. Ich habe diesmal für euch, die aus meiner Sicht fünf grössten Tops & Flops und ein Extra der Wintersession zusammengestellt.
Sessionsbrief Herbst 2022
Liebe Leserin, lieber Leser Energiekrise. Kaufkraftverlust. Krieg in der Ukraine. Es sind ohne Zweifel turbulente Zeiten, in denen wir derzeit leben. Das kann verunsichern und hemmen, bietet aber auch die Chance zum Handeln und eröffnet die Möglichkeiten für Veränderungen. Diese Dynamik ist derzeit auch im Parlament spürbar, wo in dieser Session diverse bemerkenswerte Entscheide gefällt wurden. […]
Sessionsbrief Sommer 2022
Liebe Leserin, lieber Leser In dieser Session wurden wichtige Weichen gestellt beim Klimaschutz und in der Gesundheitspolitik. Weiter bewegte der Krieg in der Ukraine, die daraus entstehende sich verschärfende globale Ernährungskrise und die steigenden Preise für die Bevölkerung.
Sessionsbrief Frühling 2022
Liebe Leserin, lieber Leser Es war eine turbulente Session, nicht so sehr wegen der traktandierten Geschäfte als vielmehr wegen dem brutalen Überfall der Ukraine durch Wladimir Putin am 24. Februar. Das stellt vieles in unserer Politik auf den Kopf. Und auch Covid beschäftigte uns weiter. Fast täglich fielen Kolleginnen und Kollegen wegen einer Infektion aus. […]
Sessionsbrief Winter 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Die Wintersession begann am Tag nach dem siegreichen Abstimmungssonntag: Die gewerkschaftliche Pflegeinitiative wurde mit über 60 % angenommen und auch das Covid-Gesetz fand eine satte Mehrheit in der Bevölkerung. Im Parlament hatten wir leider weniger Erfolge. Finanzen und Steuern Seit 2 Jahren bin ich nun in der […]
Sessionsbrief Herbst 2021
Coronamassnahmen, Masken tragen und Plexiglas-Scheiben, waren auch in dieser Session angesagt. Wir haben die Kohäsionsmilliarde für die EU endlich freigegeben und einen griffigen Gegenvorschlag zur Korrekturinitiative beschlossen, damit die Schweiz keine Waffen in Bürgerkriegsländer mehr exportiert und wir haben ein Nationales Menschenrechtsinstitut geschaffen.
Sessionsbrief Sommer 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Eine weitere Session haben wir in unseren Plastikgehäusen verbracht. Einige Erfolge konnten wir verbuchen, so bei der von der SP seit langem geforderten Transparenz bei der Parteienfinanzierung oder auch minimale Verbesserungen für Flüchtlinge, indem die Reisemöglichkeiten im Schengenraum verbessert wurden. Zwei von den Bürgerlichen durchgedrückte Entscheidungen werden […]
Sessionsbrief Frühling 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Auch diese Session stand voll und ganz unter dem Thema Corona. Alle waren eingeladen, sich 2x wöchentlich auf Covid-19 testen zu lassen. Nur 2/3 taten es. Kann es sein, dass die, die am lautesten nach Öffnung rufen, die sind, die das Testen überflüssig finden? Corona Der Einstieg […]