- Abstimmungen
- Asyl & Migration
- Bildung & Forschung
- Europa
- Finanzen
- Gesellschaft
- Gesundheit
- International
- Klima & Biodiversität
- Klima & Energie
- Landwirtschaft
- Menschenrechte & internationale Zusammenarbeit
- Natur & Umwelt
- Ostschweiz
- Schweiz
- Session
- Sicherheit
- Soziale Sicherheit & Gleichstellung
- Verkehr
- Wahlen
- Wirtschaft
Umsetzung des Biotopschutzes und die Erhaltung der bedrohten Biodiversität im Kulturland im Rahmen der Agrarpolitik 2022+
Das Potenzial des Agrarsektors zur Sicherung der Biodiversität muss und kann besser genutzt werden. Dies dient idealerweise auch zur Einkommensstärkung der Bauernbetriebe. Der Bundesrat wird jetzt aufgefordert, in einem Bericht konkret aufzuzeigen, wie zusammen mit den Landwirten diese Bundesaufgabe besser, zielgerichteter, erfolgreicher und ohne Widersprüche im Rahmen der Agrarpolitik gewährleisten kann. Die Artenvielfalt muss im […]
Mehr gemeinnützige Wohnungen, weniger Rendite – für erschwingliches Wohneigentum
Endlose Menschenschlangen bei der Besichtigung einer günstigen Wohnung in den Schweizer Städten, steigende Belastung der Gemeindebudgets durch dringend notwendige Wohnzuschüsse, Mieterinnen und Mieter, die bis zu 36% ihres Einkommens für die Miete hinblättern. Das Wohnungsangebot im günstigen Bereich ist verschwindend klein geworden. Obwohl die Rahmenbedingungen etwas anderes erwarten lassen: Da haben wir Rekord tiefe Hypothekarzinsen […]
Sessionsbrief Wintersession 2019
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Mit der vergangenen Session starteten wir in die neue Legislatur. Und es war wirklich eine ganz neue Situation, mit vielen neuen Gesichtern und neuen Mehrheitsverhältnissen. Bei manchen Abstimmungen haben sich diese bereits niedergeschlagen, manchmal gab es aber doch Enttäuschungen. Wichtig war die Verteilung der Kommissionen und Delegationen. Neu nehme ich […]
Rede Einreichung der Petition Rojava
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Anwesende Einige von euch kennen die kurdischen Gebiete persönlich, waren dort zuhause oder waren dort auf Besuch. Wir alle, die dort waren, sind beeindruckt von diesem multiethnischen, basisdemokratischen und emanzipatorischen Zusammenleben, welches wir dort vorfanden. Präsident Erdogan bekämpft dieses System seit Jahren.
Sessionsbrief Herbstsession 2019
Liebe Leserinnen, liebe Leser Es war die letzte Session der Legislatur. Wer aber dachte, dass es nur noch etwas aufzuräumen gäbe, die oder der hatte sich arg getäuscht. In allen Bereichen standen noch wichtige Diskussionen und Entscheide an. Eine kleine Auswahl werde ich hier aufführen. Umwelt, Klima und Verkehr Mit Freude und auch leichtem Erstaunen […]
Indonesienabkommen ohne starke Umsetzung – so brennen die Wälder weiter
Mit dem vorliegenden Freihandelsabkommen, oder neuerdings „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“, zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien liegt ein umfassendes Regelwerk vor, das den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Waren und Dienstleistungen verbessert. Es sollen nach Ablauf der Fristen für 98% der heutigen Warenausfuhren von der Schweiz nach Indonesien sämtliche Zölle fallen. Zudem gibt es verbindliche Regeln […]
Votum: Praktikumsplätze für junge Menschen aus Ländern im Demokratieaufbau schaffen
In meiner parlamentarischen Initiative geht es darum, Praktikumsplätze für junge Menschen aus Ländern im Demokratieaufbau zu schaffen. Das ist eigentlich schon der Inhalt dieser Initiative. Ich habe damit eigentlich das Ziel verfolgen wollen, dass die jungen Menschen Beziehungen zu unserem Land aufnehmen können, dass sie aber auch verstehen, wie wir funktionieren, wie unsere Demokratie funktioniert, […]
Votum zur Begrenzungs-Initiative
Für die SVP-Fraktion scheint festzustehen, dass für alle Probleme, die wir in der Schweiz haben, die Leute verantwortlich sind, die über das Freizügigkeitsabkommen als Arbeitskräfte aus der EU in die Schweiz gekommen sind. Heute gestehen wir diesen Arbeitskräften zu, Menschen zu sein. Deshalb dürfen sie auch ihre Familien mitbringen und, so wie wir, als Familie […]
Die SP macht vorwärts – Marshallplan für das Klima
Nach der Pariser Klimakonferenz 2015 herrschte Aufbruchstimmung. Auch der Austritt Trumps aus dem Abkommen vermochte die Stimmung nicht zu trüben. Er blieb mit seiner Haltung isoliert. Und dennoch begann das Thema Klima schon bald politisch vor sich hin zu dümpeln. Auch in der Schweiz. Für wirkungsvolle Massnahmen, z.B. im CO2-Gesetz, fanden sich keine Mehrheiten. Doch […]