Rede zum 1. August 2023: 175 Jahre Bundesverfassung – ein Grund zum Feiern?
Grüezi liebe Ebnat-Kapplerinnen und Ebnat-Kappler, willkommen liebe Gäste Ich freue mich sehr, heute bei Ihnen zu Gast zu sein. Ebnat-Kappel ist mir als Stadt St.Gallerin natürlich ein Begriff. Unser eigenwilliger Ringkanton führt einem fast automatisch durch fast alle Gemeinden, wenn man von Norden in den Süden will oder umgekehrt. Und klar, wer sich für Politik […]
Sessionsbrief Sommersession
Liebe Leser*innen Es ist wieder Zeit für den „Sessionsbrief“! Denn vor wenigen Stunden ist die Sommersession zu Ende gegangen. Es war wieder eine intensive Session. Ein Höhepunkt war sicher die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenski an das Parlament. Die Session war auch deshalb bewegt, weil sie bereits stark vom Wahlkampf geprägt wurde (siehe Rentenalter-Chaos & […]
Veranstaltungsreihe Klimaschutzgesetz
Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Klimaschutzgesetz ab. Doch worüber stimmen wir überhaupt ab? Warum ist dieses Gesetz für die Klimawende so wichtig? Und: Welche Massnahmen sind lokal notwendig? Diese und weitere Fragen beantworte ich gemeinsam mit regionalen Vertreter*innen an vier verschiedenen Orten im ganzen Kanton St. Gallen. 23. Mai: Rorschach […]
Auf zum 1. Mai: Gestern, heute und morgen!
Claudia Friedl, Nationalrätin Geschätzte Genossinnen und Genossen Ich freue mich, mit euch den 1. Mai zu feiern. Dieser symbolträchtige Tag ist für uns seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert von grösster Bedeutung. Mit den Streiks in den USA am 1. Mai 1886 für die Einführung des 8- Stunden Tages wurde der Grundstein gelegt für die Arbeiter*innenkämpfe […]
Angestellte der CS und UBS schützen!
Rund 40`000 Mitarbeitende sind vom CS-Debakel betroffen. Darunter sind nicht nur Manager*innen mit hohen Löhnen, sondern auch Menschen mit tiefen- und mittlerenEinkommen, welche tagtäglich ihrer Arbeit nachgehen. Diese Menschen müssen unterstützt und geschützt werden. Bankensektor regulieren Es ist unbestritten notwendig, im Bankensektor endlich griffige Regulierungen durchzusetzen und der jahrelangen Politik der Verantwortungslosigkeit ein Ende zu […]
Schweizer Doppelmoral im Ukrainekrieg
Sessionsbrief Frühjahrssession
Liebe Leser:innen Wenn die Tage wieder länger werden, die ersten Blumen blühen und in den Läden viel zu früh Erdbeeren und Spargeln angeboten werden, dann ist es Zeit für die Frühjahrssession. Gerne berichte ich euch über einige der Geschäfte der vergangenen drei Wochen. Fünf Tops 1. Menschenrechte in IranEinhaltung der Menschenrechte und Übernahme aller EU-Sanktionen […]
Sessionsbrief Winter
Eine spannende und intensive Session geht zu Ende. Nebst den Bundesratswahlen standen unter anderem die Budgetdebatte, die Pensionskassen-Reform, die Initiative für eine 13. AHV und die Pflegeausbildung im Zentrum. Ich habe diesmal für euch, die aus meiner Sicht fünf grössten Tops & Flops und ein Extra der Wintersession zusammengestellt.
Autobahnanschluss Güterbahnhof stoppen
Ich habe den Bundesrat am Montag 5. Dezember 2022 gefragt, welche Auswirkungen die Erkenntnisse aus den vernichtenden Resultaten der Testplanung und das Postulat im St. Galler Stadtparlament gegen den geplanten Autobahnanschluss mitten in der Stadt St. Gallen hat. Der Bundesrat hat geantwortet, dass zuerst die Ergebnisse des Berichts der Stadt St. Gallen über die Planung […]
Klima- und Energiepolitik ein Überblick
In der Energie- und Klimapolitik läuft derzeit unglaublich viel. Da kann man leicht den Überblick verlieren. Hier gibts eine Zusammenstellung zu den aktuellen und zukünftigen Vorlagen. 1. Einleitung In den vergangenen Monaten ist enorm viel gelaufen im Bereich Klima- und Energiepolitik. Katalysator für diese für Schweizer Verhältnisse sehr schnellen Schritte war die drohende Energiemangellage aufgrund […]
Sessionsbrief Herbst 2022
Liebe Leserin, lieber Leser Energiekrise. Kaufkraftverlust. Krieg in der Ukraine. Es sind ohne Zweifel turbulente Zeiten, in denen wir derzeit leben. Das kann verunsichern und hemmen, bietet aber auch die Chance zum Handeln und eröffnet die Möglichkeiten für Veränderungen. Diese Dynamik ist derzeit auch im Parlament spürbar, wo in dieser Session diverse bemerkenswerte Entscheide gefällt wurden. […]
Abstimmungen 25. September
Am 25. September wird in der Schweiz unter anderem über die Verrechnungssteuer abgestimmt. Von der Vorlage profitieren einzig 200 Grosskonzerne und ausländische Milliardäre. Dagegen muss sich die Schweizerische Stimmbevölkerung mit einem klaren NEIN wehren.