Ursachen bekämpfen

2014 erreichte die Zahl der Terroropfer mit weltweit über 32‘000 Toten seinen Höchststand. Entgegen dem bei uns herrschenden Eindruck sind die meisten Opfer Muslime. Lediglich 3 % der Opfer trifft es in der westlichen Welt.

Die Anschläge von Paris haben den Terror wieder direkt vor unsere Haustüre gebracht. Das verursacht Ängste und bringt unser Sicherheitsgefühl ins Wanken. Besonders bedrohlich wird es, wenn wir feststellen, dass die Terroristen aus unserer eigenen Gesellschaft kommen. Die Ursachensuche für die Radikalisierung führt immer zu den sozialen Verhältnissen: Ausgrenzung, Demütigung, Unrecht oder Perspektivlosigkeit sind der Nährboden. Geschaffen wird dieser durch die Unfähigkeit hinzuschauen und in die Zukunft der jungen Menschen zu investieren.

Gemäss dem Nachrichtendienst haben sich in der Schweiz 66 junge Menschen dem sogenannten Islamischen Staat angeschlossen. Wo sie radikalisiert wurden, darüber ist nur wenig bekannt. Auch wenn dies allenfalls in Moscheen geschieht, hat es kaum etwas mit Religion zu tun.

Auf der internationalen Ebene scheint die Bekämpfung des Terrorismus fast unlösbar. So treffen im Nahen Osten zu viele Interessen zusammen. Es geht um Macht und Geld und um die Vorherrschaft und den Einfluss in der ganzen Region. Mit Schaudern muss man feststellen, dass plötzlich der Feind des Feindes wieder zum Freund wird. Dass dabei Verbündete sich um das humanitäre Völkerrecht fouttieren, wird bei solchen Bündnissen einfach weggesteckt. Dabei bleiben immer Leute auf der Strecke. Verlierer, die den Nachwuchs für Terrorgruppen wie den IS bilden.

Solche globalen Machtkämpfe können eigentlich nur mit der internationalen Staatengemeinschaft, der UNO, gelöst werden. Diese wird aber bewusst schwach gehalten, damit andere Interessenbündnisse wie die G20 oder G8 den Ton angeben können. Die Schweiz muss sich immer wieder für die Stärkung der internationalen Staatengemeinschaft einsetzen.

Es gilt, dem schrecklichen Treiben des IS in Syrien und Irak Einhalt zu gebieten. Inwieweit und in welcher Form sich der Westen hier zielführend einbringen kann oder muss, ist die grosse Herausforderung. Mittelfristig gibt es nur eine Chance für eine Besserung: Es müssen die Ursachen global bekämpft werden. Die Schweiz muss sich unentwegt für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Da gehört auch ein sauberer Finanzplatz dazu, der kein schmutziges Geld von korrupten Machthabern annimmt. Es braucht einen Waffenlieferungsstopp ins Krisengebiet, sofort. Dann muss die Armut in potentiellen Krisenländern eingedämmt werden. Dringend ist es, die „dem Leben zugewandten Kräfte“, die Demokratiebewegungen und ähnliche Gruppierungen auch bezüglich Strukturen zu unterstützen und nicht zuletzt daran zu arbeiten, dass Meinungsäusserungsfreiheit und Minoritätenschutz nicht toter Buchstabe bleiben. Solche Entwicklungsprogramme bestehen. Sie müssen aber finanziert werden und genau da klemmt das Parlament, in dem es das Budget kürzt – welche Fehlleistung!