Sessionsbrief Wintersession 2013
Die Wintersession war geprägt vom Voranschlag 2014 und den Wahlen der neuen Ratspräsidien. 3 Personen der SP wurden als Vizes gewählt: Simonetta Sommaruga im Bundesrat, Claude Hêche im Ständerat und Stéphane Rossini im Nationalrat. 2015 wird ein echtes SP-Powerjahr! Mindestlöhne Die erste Sessionswoche endete mit der Monsterdebatte zur Mindestlohninitiative. Über 70 Rednerinnen und Redner. Bei […]
Sessionsbrief Herbstsession 2013
Eine Session, ohne viele Gesetzesvorlagen, dafür mit hunderten von Motionen, Postulaten und parlamentarischen Initiativen. FATCA: Gegenüber den endlosen und sehr emotionalen Diskussionen zum Bankenabkommen mit der USA in der Sommersession verlief dieses Geschäft relativ ruhig. Mit FATCA wird die künftige Zusammenarbeit der Banken mit Amerika in Bezug auf amerikanische Bankkunden geregelt. Die Banken werden dazu […]
Sessionsbrief Sommersession 2013
Die Vorlage zur Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien, welche eine Art Gegenvorschlag zur Cleantech-Initiative der SP Schweiz ist, ist konnten weitere Verbesserungen gemacht werden. Es scheint sich nun ein Rückzug der Initiative abzuzeichnen, weil einiges erreicht werden konnte. Da gab es leider zum Ständerat eine Differenz, die darin bestand, dass kleinere Solaranlagen nicht mehr […]
Sessionsbrief Frühlingssession 2013
Dies ist mein erster Sessionsbrief, den ich verfassen darf. Nach meiner ersten Session in Bern bin ich noch voll der Eindrücke, die da auf mich einwirkten. Auch als langjährige Kantonsrätin bin ich doch überrascht von der Dichte an Gesetzen, Berichten und Vorstössen, die in einer Session abgearbeitet werden („diskutiert“ kann man fast nicht sagen, weil […]