Sessionsbrief Herbst 2022
Liebe Leserin, lieber Leser Energiekrise. Kaufkraftverlust. Krieg in der Ukraine. Es sind ohne Zweifel turbulente Zeiten, in denen wir derzeit leben. Das kann verunsichern und hemmen, bietet aber auch die Chance zum Handeln und eröffnet die Möglichkeiten für Veränderungen. Diese Dynamik ist derzeit auch im Parlament spürbar, wo in dieser Session diverse bemerkenswerte Entscheide gefällt wurden. […]
Sessionsbrief Sommer 2022
Liebe Leserin, lieber Leser In dieser Session wurden wichtige Weichen gestellt beim Klimaschutz und in der Gesundheitspolitik. Weiter bewegte der Krieg in der Ukraine, die daraus entstehende sich verschärfende globale Ernährungskrise und die steigenden Preise für die Bevölkerung.
Sessionsbrief Frühling 2022
Liebe Leserin, lieber Leser Es war eine turbulente Session, nicht so sehr wegen der traktandierten Geschäfte als vielmehr wegen dem brutalen Überfall der Ukraine durch Wladimir Putin am 24. Februar. Das stellt vieles in unserer Politik auf den Kopf. Und auch Covid beschäftigte uns weiter. Fast täglich fielen Kolleginnen und Kollegen wegen einer Infektion aus. […]
Sessionsbrief Winter 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Die Wintersession begann am Tag nach dem siegreichen Abstimmungssonntag: Die gewerkschaftliche Pflegeinitiative wurde mit über 60 % angenommen und auch das Covid-Gesetz fand eine satte Mehrheit in der Bevölkerung. Im Parlament hatten wir leider weniger Erfolge. Finanzen und Steuern Seit 2 Jahren bin ich nun in der […]
Sessionsbrief Herbst 2021
Coronamassnahmen, Masken tragen und Plexiglas-Scheiben, waren auch in dieser Session angesagt. Wir haben die Kohäsionsmilliarde für die EU endlich freigegeben und einen griffigen Gegenvorschlag zur Korrekturinitiative beschlossen, damit die Schweiz keine Waffen in Bürgerkriegsländer mehr exportiert und wir haben ein Nationales Menschenrechtsinstitut geschaffen.
Sessionsbrief Sommer 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Eine weitere Session haben wir in unseren Plastikgehäusen verbracht. Einige Erfolge konnten wir verbuchen, so bei der von der SP seit langem geforderten Transparenz bei der Parteienfinanzierung oder auch minimale Verbesserungen für Flüchtlinge, indem die Reisemöglichkeiten im Schengenraum verbessert wurden. Zwei von den Bürgerlichen durchgedrückte Entscheidungen werden […]
Sessionsbrief Frühling 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Auch diese Session stand voll und ganz unter dem Thema Corona. Alle waren eingeladen, sich 2x wöchentlich auf Covid-19 testen zu lassen. Nur 2/3 taten es. Kann es sein, dass die, die am lautesten nach Öffnung rufen, die sind, die das Testen überflüssig finden? Corona Der Einstieg […]
Sessionsbrief Winter 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser Das allgegenwärtige Thema in dieser Session war CORONA. Es wurde Geld gesprochen, Gesetze angepasst und leider auch Chancen verpasst, die Hilfsmassnahmen so auszugestalten, dass Konkurse und Arbeitslosigkeit möglichst verhindert werden können. Aber die wichtigste Aufgabe wäre ohnehin, die Ansteckungen zu reduzieren und damit das am Anschlag laufende […]
Sessionsbrief Herbst 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Corona-Massnahmen und Klimademo prägten die Herbstsession 2020 atmosphärisch. Politisch schlug der Nationalrat ein paar Pflöcke ein, so in den Bereichen von Massnahmen im Zusammenhang mit Covid-19, dem CO2-Gesetz und der Stärkung der Kinderrechte. Wir bearbeiteten aber auch die Legislaturziele und mehrere Rahmenkredite für die Bereiche Kultur, Bildung, Forschung und […]
Sessionsbrief Sommer 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bekannte Ich nehme es vorweg: Alles in allem war es eine recht erfolgreiche Session. Wir haben mit der Überbrückungsleistung ein neues Sozialwerk geschaffen, ein CO2-Gesetz mit Flugticketabgabe, Treibstoffzuschlag und Verbot von neuen Ölheizungen kreiert, das völlig überflüssige Zivilschutzgesetz endgültig versenkt, die Ehe für Alle eingeführt. Es gab auch einige Niederlagen, […]