Sessionsbrief Frühlingssession 2018
Liebe Leserinnen, liebe Leser In der zu Ende gegangenen Frühlingssession haben wir einmal mehr einen Frontalangriff der Bürgerlichen gegen finanziell Schwächere und einen Coup gegen die durch die Verfassung geschützte Privatsphäre erlebt. Zudem konnten die Bürgerlichen reihenweise Motionen überwiesen, die die Liberalisierung und Umverteilung ungehindert weitertreiben. Umwelt & Energie Palmöl ist fast wöchentlich Thema in […]
Sessionsbrief Wintersession 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser Wie jede Wintersession war das Budget das Hauptthema, aber auch Wahlen prägten die Session. So wurde Alain Berset mit einem Glanzresultat zum Bundespräsidenten 2018 gewählt. Neben dem effektiven Ratsbetrieb beherrschte unübersehbar die Diskussion über Sexismus die Berichterstattung in den Medien. Budget Das vom Bundesrat vorgelegte Budget war schon sehr eng. Es […]
Sessionsbrief Herbstsession 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser Eine Session, gefüllt mit drei Volksinitiativen und der Wahl eines neuen Bundesrats, aber am meisten zu diskutieren gab wohl das Abstimmungsergebnis zur Altersvorsorge2020. Ein neuer Bundesrat Es war eine Wahl ohne Spannung. Ignazio Cassis war der Favorit der FDP und setzte sich bereits im 2. Wahlgang gegen Isabelle Moret und Pierre […]
Sessionsbrief Sommersession 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser Am Freitagmittag ging die Sommersession zu Ende. Es war eher eine unspektakuläre Session, aus meiner Kommission, der Aussenpolitischen, hatten wir gerade einmal 1 kleines Geschäft. Dafür war die Überraschung am letzten Mittwoch umso grösser, als der Ratspräsident den Rücktritt von Didier Burkhalter verkündete. An Burkhalter schätze ich besonders sein Engagement für […]
Sessionsbrief Frühlingssession 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser Heute haben wir die Frühlingssession beendet. Unbestritten stand die Entscheidung zur Rentenreform im Zentrum – und das war ein wahrer Krimi. Trotzdem erledigten wir auch andere zukunftsweisende Geschäfte wie das Pariser Klimaabkommen. Und auch beim Sparen wurde nicht gespart. Altersreform 2020 In der ersten Woche war die 2. Runde der Rentenreform […]
Sessionsbrief Wintersession 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser Die Weihnachtszeit rückt näher. Heute haben wir die Wintersession beendet. Dabei wurde mehr als nur über das Budget diskutiert, sondern auch ein wichtiges Europadossier konnte abgeschlossen werden. Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Verfassungsbrecher -Verbrecher – Volksverräter – Volksvertreter: das waren die markigen Worte, die selbst noch bei der Schlusswürdigung am letzten Sessionstag zur […]
Sessionsbrief Herbstsession 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser Dieses Jahr hat der Herbst noch gar nicht begonnen und schon ist die Herbstsession bereits wieder fertig. Wir behandelten wichtige Geschäfte, eine Auswahl davon im Folgenden. Energiestrategie 2050: Nach mehrjähriger Debatte ist die Energiestrategie 2050 heute mit 120:72 und 6 Enthaltungen verabschiedet worden. Interessanterweise war weder die SVP geschlossen dagegen, noch […]
Sessionsbrief Sommersession 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser Obwohl der Sommer noch gar nicht so richtig gekommen ist, liegt die Sommersession bereits hinter uns. In diesem Bericht gebe ich einen Überblick über die wichtigsten Themen und Entscheidungen, welche uns im Parlament beschäftigt haben. Stiefkindadoption für homosexuelle Paare: Gleich am ersten Tag kam es zu einem erfreulichen Resultat. Der […]
Sessionsbrief Frühlingssession 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser Die erste Session im 2016 ist Geschichte. Wir debattierten über vieles, von dem ich hier nur eine kleine Auswahl geben kann. Der rechte Block aus SVP, FDP und CVP ist klar erstarkt, vor allem in den Finanzfragen wird jetzt noch konsequenter zugunsten des Kapitals entschieden. Energiestrategie 2050/Atomausstiegsinitiative/Energieeffizienzinitiative: Die in der alten […]
Sessionsbrief Wintersession 2015
Ein neues Parlament, ein neuer Bundesrat und neue Machtverhältnisse Eine neue Legislatur beginnt: Das erstemal konnte ich bei einer Legislatureröffnung dabei sein. Und es war ein schönes Gefühl den Saal zu betreten, den neuen Platz zu suchen, die alten und neuen Kolleginnen und Kollegen zu begrüssen. Auf den ersten Blick in den Saal war sie […]